Gewerbeordnung

Fassungen

Die aktuelle Gewerbeordnung stammt aus dem Jahr 1994 (GewO 1994) und wurde bereits mehrfach novelliert.
Ein Überblick über die Novellen und die aktuelle Fassung kann über den Link im Kapitel Weblinks abgerufen werden.

Inhalt (Überblick)

Merkmale der gewerblichen Tätigkeit

• selbständig (auf eigene Rechnung und Gefahr)
• regelmäßig
• mit Gewinnabsicht
• (zahlreiche Ausnahmen - Tätigkeiten, die trotzdem nicht unter die Gewerbeordnung fallen)

Arten der Gewerbe

• reglementierte Gewerbe
• freie Gewerbe
• Teilgewerbe

Anmerkung: 'konzessionierte Gewerbe' und 'gebundene Gewerbe' sind Begriffe älterer Gewerbeordnungen, die in der aktuellen Fassung nicht mehr enthalten sind.

Voraussetzungen für die Ausübung von Gewerben

• Allgemeine Voraussetzungen
• Befähigungsnachweis (für reglementierte Gewerbe)

Bestimmungen für die einzelnen Gewerbe (z.B. Baumeister, Zimmermeister, ...) § 94-§ 294

Baumeister §99

• Berechtigungsumfang
• Befähigungsprüfung ist erforderlich (Baumeister-Verordnung)
• Begriff "gewerblicher Architekt"

Verfahren

• Gewerbeanmeldung
• Betriebsanlagengenehmigung
• Unterlagen für die Bewilligung von Betriebsanlagen
• Regeläßige Kontrolle für Betriebsanlagen
• Parteien im Betriebsanlagen-Bewilligungsverfahren

Weblinks

§0 der Gewerbeordnung im RIS
§0 der Baumeister-Verordnung im RIS